Auerswald GmbH & Co. KG
SOFTWARE-LIZENZVERTRAG AUERSWALD Software
BENUTZERHINWEIS: BITTE LESEN SIE DIESEN LIZENZVERTRAG SORGFÄLTIG DURCH. WENN SIE DIE AUERSWALD-SOFTWARE ("SOFTWARE") IN TEILEN ODER VOLLSTÄNDIG VERWENDEN, AKZEPTIEREN SIE ALLE BESTIMMUNGEN DIESES VERTRAGES, EINSCHLIESSLICH UND IM BESONDEREN DIE FOLGENDEN EINSCHRÄNKUNGEN: VERWENDUNG GEMÄSS ZIFFER 2; ÜBERTRAGBARKEIT GEMÄSS ZIFFER 4; GEWÄHRLEISTUNG GEMÄSS ZIFFER 6, UND HAFTUNG GEMÄSS ZIFFER 7. SIE BESTÄTIGEN, DASS DIESER VERTRAG EBENSO EINKLAGBAR IST WIE JEDER ANDERE SCHRIFTLICHE, AUSGEHANDELTE UND VON IHNEN UNTERZEICHNETE VERTRAG. DIESER VERTRAG IST IHNEN GEGENÜBER UND JEDER JURISTISCHEN PERSON GEGENÜBER, DIE DIE SOFTWARE ERHALTEN HAT UND IN DEREN NAMEN SIE GENUTZT WIRD, EINKLAGBAR. WENN SIE DEN BEDINGUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, VERWENDEN SIE BITTE DIESE SOFTWARE NICHT. WENN SIE DIE SOFTWARE AUF EINEM DATENTRÄGER (Z.B. CD) ERWORBEN HABEN, OHNE DIE MÖGLICHKEIT DER ÜBERPRÜFUNG DIESES LIZENZVERTRAGES, UND SIE DIESEM VERTRAG NUN NICHT ZUSTIMMEN, ERHALTEN SIE IHREN KAUFPREIS IN VOLLER HÖHE ZURÜCKERSTATTET, WENN SIE (A) DIE SOFTWARE NICHT VERWENDEN UND (B) DIE NICHT VERWENDETE SOFTWARE BINNEN DREISSIG (30) TAGEN AB KAUFDATUM UNTER VORLAGE IHRES KAUFBELEGS BEI IHREM HÄNDLER ZURÜCKGEBEN.
Die Rechte am geistigen Eigentum der Software stehen Auerswald und ihren Lieferanten zu. Die Verwendung der Software ist nur im Rahmen dieser Vertragsbestimmungen erlaubt. Produkte von Dritten, die in der Software enthalten sind, können anderen Geschäftsbedingungen unterliegen. Informationen hierzu finden Sie typischerweise in Form eines separaten Lizenzvertrags oder in der "Read-Me"-Datei des entsprechenden Produktes.
1. Definitionen.
"Software" umfasst (a) den gesamten Inhalt der Dateien, Diskette(n), der CD-ROM(s) oder eines anderen Datenträgers, mit dem dieser Vertrag geliefert wird. Dazu gehören unter anderem (i) Computerinformationen und Software von Auerswald oder Dritten; (ii) dazugehörige Begleitmaterialien oder -Dateien in schriftlicher Form ("Dokumentation"); sowie (iii) Schrifttypen und (b) alle Upgrades, modifizierte Versionen, Updates, Ergänzungen sowie Kopien der Ihnen von Auerswald lizenzierten Software (im Weiteren als "Updates" bezeichnet). Der Begriff "Verwendung" bezieht sich auf den Zugriff, die Installation, das Herunterladen, Kopieren oder eine anderweitige Nutzung der Funktionen der Software gemäß der Dokumentation. "Zulässige Anzahl" bedeutet eine (1), sofern dies nicht anderweitig in einem gültigen, von Auerswald gewährten Lizenzvertrag festgelegt ist. Der Begriff "Computer" steht für ein elektronisches Gerät, das Informationen in digitaler oder ähnlicher Form aufnehmen und in ein spezielles Resultat entsprechend einer Befehlsfolge umformen kann. "Auerswald" steht für Auerswald GmbH & Co. KG.
2. Softwarelizenz. 
Solange Sie den Bedingungen dieses Software-Lizenzvertrages (dieser "Vertrag") zustimmen, gewährt Ihnen Auerswald eine nicht-exklusive Lizenz zur Verwendung der Software zu den in der Dokumentation beschriebenen Zwecken.
2.1. Allgemeine Verwendung
Sie dürfen Kopien der Software bis zur zulässigen Anzahl an Computern auf Ihrem Computer installieren und verwenden.
2.2. Sicherungskopie.
Sie sind zur Erstellung einer Sicherungskopie der Software unter der Voraussetzung berechtigt, dass diese Sicherungskopie auf keinem Computer installiert und verwendet wird. Eine Übertragung der Rechte zur Erstellung einer Sicherungskopie ist nicht zulässig, es sei denn, es werden sämtliche Rechte an der Software gemäß Ziffer 4 übertragen.
3. Geistiges Eigentum, Urheberschutz
Die Software und sämtliche autorisierten Kopien dieser Software, die Sie anfertigen, sind geistiges Eigentum von und gehören Auerswald GmbH & Co. KG und ihren Lieferanten. Struktur, Organisation und Code der Software stellen wertvolle Betriebsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Auerswald GmbH & Co. KG und ihren Lieferanten dar. Die Software ist gesetzlich geschützt. Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt, werden Ihnen keine geistige Eigentumsrechte an der Software gewährt und sämtliche Rechte, die nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag gewährt werden, sind Auerswald und ihren Lieferanten vorbehalten.
4. Einschränkungen.
4.1. Hinweise. 
Das Kopieren der Software, außer in den in Ziffer 2 aufgeführten Fällen, ist nicht gestattet. Jede von Ihnen erstellte Kopie der Software muss die gleichen urheber- und anderen schutzrechtlichen Hinweise aufweisen, die in oder auf der Software erscheinen.
4.2. Keine Änderungen. 
Das Ändern, Anpassen oder Übersetzen der Software ist Ihnen nicht gestattet. Sie verpflichten sich ebenfalls, die Software nicht zu dekompilieren, zu disassemblieren, Reverse Engineering vorzunehmen oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln, ausgenommen in dem Maße, in dem Sie gemäß geltendem Recht Reverse Engineering oder eine Dekompilierung vornehmen dürfen, weil Sie die Software dekompilieren müssen, um ihre volle Funktionsfähigkeit oder Interoperabilität mit anderen Computerprogrammen zu erreichen, und Sie zuerst bei Auerswald die dazu notwendigen Informationen angefordert haben, und Auerswald Ihnen solche Informationen nicht bereitgestellt hat. Auerswald behält sich das Recht vor, für die Bereitstellung dieser Informationen angemessene Bedingungen aufzustellen und eine angemessene Gebühr zu verlangen. Die von Auerswald bereitgestellten Informationen und alle anderen Informationen, die Sie im Rahmen der zulässigen Dekompilierung erhalten, dürfen nur zu den hierin aufgeführten Zwecken verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden, bzw. dazu genutzt werden, eine Software zu entwickeln, die dieser Software im Wesentlichen ähnlich ist. Anfragen zum Erhalt dieser Informationen sollten an den Auerswald-Kundendienst gerichtet werden.
4.3. Übertragung. 
Sie dürfen die Rechte an der Software nicht vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizenzieren, abtreten oder übertragen, oder das Kopieren der Software weder in Teilen noch als Ganzes auf den Computer eines anderen Benutzers genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen. Sie dürfen jedoch alle Ihre Rechte zur Verwendung der Software an eine andere natürliche oder juristische Person unter der Voraussetzung übertragen, daß (a) Sie den (i) vorliegenden Vertrag und die (ii) Software und sonstige Software oder Hardware, die mit der Software geliefert, verpackt oder auf dieser vorinstalliert ist, einschließlich aller Kopien, Updates und früherer Versionen an diese natürliche oder juristische Person übertragen, (b) Sie keine Kopien, einschließlich Sicherungskopien und sonstiger Kopien, die auf einem Computer gespeichert sind, zurückbehalten und (c) der Empfänger die Bestimmungen dieses Vertrags sowie sonstige Bestimmungen akzeptiert, nach denen Sie die Softwarelizenz legal erworben haben. Ungeachtet der vorstehenden Ausführungen, dürfen Sie keine Schulungs-, Vorab- oder Musterkopien der Software übertragen.
5. Updates.
Wenn die Software ein Update einer vorherigen Version der Software darstellt, müssen Sie über eine gültige Lizenz für die vorherige Version verfügen, um das Update gemäß der Definition in Ziffer 1 dieses Vertrages verwenden zu dürfen. Alle Updates werden Ihnen auf der Basis eines Lizenzaustauschs zur Verfügung gestellt. Sie stimmen zu, daß Sie durch die Verwendung des Updates freiwillig auf das Recht zur Verwendung der vorherigen Version verzichten. In Ausnahmefällen dürfen Sie eine vorherige Version der Software nach Erhalt des Updates auf Ihrem Computer weiterverwenden, jedoch nur um Ihnen die Umstellung auf die neue Version zu erleichtern. Dieses Recht wird Ihnen nur unter der Bedingung gewährt, daß (a) das Update und die vorherige Version auf demselben Computer installiert sind, (b) die vorherigen Versionen oder Kopien davon nicht an einen Dritten bzw. auf einen anderen Computer übertragen werden, außer es werden alle Kopien des Updates ebenfalls an einen Dritten bzw. auf einen anderen Computer übertragen, und (c) Sie bestätigen, daß sämtliche Verpflichtungen von Auerswald zur Unterstützung der vorherigen Versionen der Software nach der Verfügbarkeit des Updates beendet sind.
6. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS. 
Die Software wird Ihnen "WIE BESEHEN" zur Verfügung gestellt, Auerswald schließt jegliche Gewährleistung bezüglich ihrer Verwendung und Leistungsfähigkeit aus. AUERSWALD UND IHRE LIEFERANTEN KÖNNEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE LEISTUNGSFÄHIGKEIT DER SOFTWARE ODER DIE ERZIELTEN ARBEITSERGEBNISSE BEI VERWENDUNG DER SOFTWARE ÜBERNEHMEN. AUERSWALD UND IHRE LIEFERANTEN GEWÄHREN KEINE GARANTIEN, ZUSICHERUNGEN, BESTIMMUNGEN ODER BEDINGUNGEN (AUSDRÜCKLICHER ODER STILLSCHWEIGENDER NATUR, DIE ENTWEDER AUS EINER GESCHÄFTSBEZIEHUNG ODER EINEM HANDELSBRAUCH ENTSTEHEN, ODER AUS GESETZLICHEN, GEWOHNHEITSRECHTLICHTEN ODER ANDEREN VORSCHRIFTEN ABGELEITET WERDEN) HINSICHTLICH MARKTGÄNGIGKEIT, RECHTSMÄNGELFREIHEIT, INTEGRIERUNG ODER BRAUCHBARKEIT FÜR BESTIMMTE ZWECKE, ES SEI DENN, DERARTIGE GARANTIEN, ZUSICHERUNGEN, BESTIMMUNGEN ODER BEDINGUNGEN SIND GEMÄSS GELTENDEM RECHT DER JEWEILIGEN RECHTSORNDUNG VORGESCHRIEBEN UND KÖNNEN NICHT EINGESCHRÄNKT WERDEN. Die Bestimmungen in Ziffer 6 und 7 gelten über die Beendigung dieses Vertrags hinaus fort, ungeachtet der Gründe für die Beendigung. Daraus folgt jedoch weder stillschweigend noch ausdrücklich die Gewährung eines Nutzungsrechts an der Software für die Zeit nach Beendigung dieses Vertrags.
7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
AUERSWALD UND IHRE LIEFERANTEN ÜBERNEHMEN KEINE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN, ANSPRÜCHE ODER KOSTEN JEGLICHER ART SOWIE FÜR FOLGESCHÄDEN, MITTELBARE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE, STRAFSCHÄDEN, BESONDERE ODER SONSTIGE SCHÄDEN SOWIE FÜR FORDERUNGEN ODER SCHADENSERSATZANSPRÜCHE AUS ENTGANGENEM GEWINN BZW. VERLUSTEN, AUCH WENN EIN VERTRETER VON AUERSWALD ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER VERLUSTE, SCHÄDEN, ANSPRÜCHE ODER KOSTEN BZW. ÜBER FORDERUNGEN DRITTER UNTERRICHTET WAR. DIE VORGENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE GELTEN NUR SOWEIT NACH ANWENDBAREN ZWINGENDEN VORSCHRIFTEN DES NATIONALEN RECHTS ZULÄSSIG. DIE GESAMTE HAFTUNG VON AUERSWALD UND IHRER LIEFERANTEN IM RAHMEN DIESES VERTRAGES, OB VERTRAGLICH ODER IN UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) BEGRÜNDET, IST AUF DEN BETRAG BEGRENZT, DER FÜR DIE SOFTWARE ENTRICHTET WURDE. Nicht beschränkt wird im Rahmen dieses Vertrags die Haftung im Falle von Tod oder Verletzung von Personen, wenn dies auf Fahrlässigkeit oder Betrug seitens Auerswald zurückzuführen ist. Auerswald handelt im Namen ihrer Lieferanten ausschließlich zum Zweck der Ablehnung, des Ausschlusses und/oder der Einschränkung von Verpflichtungen, Gewährleistungen oder Haftung gemäß dieses Vertrags, ansonsten aber handelt Auerswald nicht im Auftrag ihrer Lieferanten. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den länderspezifischen Ausnahmen am Ende dieses Vertrags, sofern vorhanden, oder setzen Sie sich mit dem Auerswald-Kundendienst in Verbindung.
8. Geltendes Recht.
Dieser Vertrag unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist Braunschweig.
9. Allgemeine Bestimmungen.
Wenn es sich herausstellt, dass ein Teil des vorliegenden Vertrags ungültig oder nicht durchsetzbar ist, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit des übrigen Vertrags davon nicht berührt. Dieser Vertrag darf die gesetzlichen Rechte keiner Partei beeinträchtigen, die als Verbraucher handelt. Eine Änderung des vorliegenden Vertrags ist nur in schriftlicher Form zulässig, die von einem bevollmächtigten Vertreter von Auerswald unterzeichnet werden muss. Von Auerswald gewährte Lizenzen von Updates können zusätzliche bzw. andere Bestimmungen enthalten. Dies ist der vollständige Vertrag zwischen Ihnen und Auerswald bezüglich der Software. Er ersetzt alle bisherigen Erklärungen, Besprechungen, Zusicherungen, Mitteilungen oder Werbungen mit Bezug zur Software.
10. Besondere Ausnahmen
10.1. Beschränkte Gewährleistung für Benutzer in Deutschland und Österreich. 
Wenn Sie die Software in Deutschland oder Österreich erworben und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem dieser Länder haben, trifft Ziffer 6 nicht zu. Auerswald gewährleistet stattdessen für den Zeitraum der Gewährleistungsfrist nach Erhalt der Software, daß die Software die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen ("die vereinbarten Funktionen") bereitstellt, vorausgesetzt, sie wird entsprechend der empfohlenen Hardwarekonfiguration verwendet. Die in dieser Ziffer erwähnte "Gewährleistungsfrist" beträgt ein (1) Jahr für Geschäftskunden und zwei (2) Jahre für Privatkunden. Geringfügige Abweichungen von den vereinbarten Funktionen begründen keine Gewährleistungsansprüche. DIESE BESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG GILT NICHT FÜR SOFTWARE, DIE IHNEN KOSTENLOS ZUR VERFÜFUNG GESTELLT WURDE, BEISPIELSWEISE UPDATES, VORAB- ODER TESTVERSIONEN, PRODUKT-SAMPLER ODER UNVERKÄUFLICHE MUSTERKOPIEN DER SOFTWARE ODER FÜR SOFTWARE, DIE VON IHNEN AUF EINE WEISE GEÄNDERT WURDE, DASS DEFEKTE VERURSACHT WURDEN. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, müssen Sie die Software auf unsere Kosten während des beschränkten Garantiezeitraums unter Vorlage des Kaufbelegs an den Händler, bei dem Sie die Software erworben haben, zurückgeben. Wenn die Funktionen der Software wesentlich von den in der Dokumentation aufgeführten Funktionen abweichen, ist Auerswald dazu berechtigt, die Software - im Wege der Nacherfüllung und nach eigenem Ermessen - zu reparieren oder auszutauschen. Sollte dies fehlschlagen, sind Sie zu einer Minderung des Kaufpreises (Minderung) oder zum Rücktritt von dem Kaufvertrag (Rücktritt) berechtigt. Für weitere Informationen zur Gewährleistung setzen Sie sich bitte mit dem Auerswald-Kundendienst in Verbindung.
10.2. Haftungsbeschränkung für Benutzer in Deutschland und Österreich.
10.2.1. 
Wenn Sie die Software in Deutschland oder Österreich erworben und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem dieser Länder haben, gilt Ziffer 7 nicht. Vorbehaltlich der Bestimmungen in Ziffer 10.2.2 ist die gesetzliche Haftung von Auerswald stattdessen auf folgende Punkte beschränkt: (i) Auerswald übernimmt die Haftung nur in Höhe des zur Zeit des Abschlusses des Kaufvertrags typischerweise vorhersehbaren Schadens hinsichtlich derjenigen Schäden, die aus einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht herrühren; und (ii) Auerswald haftet nicht für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung unerheblicher Vertragspflichten beruhen.
10.2.2. 
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für die unabdingbare gesetzliche Haftung, insbesondere die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz, die Haftung aufgrund einer ausdrücklichen Garantie oder die Haftung für schuldhaft verursachte Personenschäden.
10.2.3. 
Sie sind vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrags dazu verpflichtet, alle zur Vermeidung oder Verminderung von Schäden notwendigen, angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere zur Erstellung von Sicherungskopien der Software und Ihrer Computerdaten.
11. Zusätzliche Bedingungen für die Vorabversion.
Wenn es sich bei dem von Ihnen mit dieser Lizenz erworbenen Produkt um eine unverkäufliche Vorabversion bzw. um Beta-Software handelt ("Vorabversionssoftware"), gelten die Bedingungen der folgenden Ziffer. Wenn die in diesem Ziffer aufgeführten Bedingungen im Widerspruch zu anderen in diesem Vertrag aufgeführten Bedingungen stehen, gehen die Bedingungen dieser Ziffer hinsichtlich der Vorabversionssoftware allen anderen Bedingungen vor, jedoch nur, soweit dies für die Auflösung des betreffenden Widerspruchs notwendig ist. Sie erkennen an, daß es sich bei der Software um eine Vorabversion handelt, die nicht das endgültige Produkt von Auerswald darstellt, und in der Fehler und Funktionsstörungen sowie andere Probleme auftreten können, die zu einem System- oder Hardwareabsturz- oder fehler bzw. zu Datenverlust führen können. Die Vorabversionssoftware wird Ihnen daher "WIE BESEHEN" zur Verfügung gestellt, und Auerswald schließt sämtliche Garantie- oder Haftungsgewährleistungen Ihnen gegenüber aus. IN RECHTSORDNUNGEN, IN DENEN FÜR VORABVERSIONSSOFTWARE KEIN HAFTUNGSAUSSCHLUSS SONDERN NUR EINE EINSCHRÄNKUNG DESSEN ZULÄSSIG IST, BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTUNG VON AUERSWALD UND IHREN ZULIEFEREN AUF INSGESAMT FÜNFZIG EURO (50 EURO). Sie bestätigen, daß Auerswald Ihnen weder versprochen noch garantiert hat, die Vorabversionssoftware zu einem zukünftigen Zeitpunkt anderen Personen anzukündigen bzw. zur Verfügung zu stellen. Sie bestätigen ferner, daß Auerswald weder ausdrücklich noch stillschweigend Ihnen gegenüber verpflichtet ist, die Vorabversionssoftware öffentlich anzukündigen oder anzubieten, und daß Auerswald kein Produkt zur Verfügung stellen muß, daß der Vorabversionssoftware ähnlich oder mit ihr kompatibel ist. Sie bestätigen damit entsprechend, daß jegliche Forschungs- oder Entwicklungsarbeit, die Sie in Bezug auf die Vorabversionssoftware bzw. zugehörige Produkte ausführen, in Ihr alleiniges Risiko fällt. Wenn Sie von Auerswald während der Laufzeit dieses Vertrags dazu aufgefordert werden, werden Sie Auerswald Rückmeldung bezüglich Ihrer Tests und der Verwendung der Vorabversionssoftware geben, einschließlich entsprechender Berichte über Fehler und Funktionsstörungen. Sie verpflichten sich, die Vorabversionssoftware nicht zu unterlizenzieren, leasen, vermieten, verleihen oder übertragen, und Sie sichern zu, daß Sie solche Vorgehensweisen unterlassen werden. Sie garantieren, daß Sie bei Erhalt einer späteren unveröffentlichten Version der Vorabversionssoftware bzw. bei Erhalt einer kommerziellen Vollversion von Auerswald, sei es als Einzelprodukt oder als Teil eines Gesamtproduktes, die zuvor von Auerswald erhaltene Vorabversionssoftware vernichten oder zurückgeben, und daß Sie sich den Bedingungen des Software-Lizenzvertrags einer solchen späteren Version der Vorabversionssoftwareunterwerfen.
Wenn Sie Fragen zu diesem Vertrag haben oder Informationen von Auerswald wünschen, wenden Sie sich bitte an die Auerswald-Niederlassung Ihres Zuständigkeitsbereiches. Anschriften und Kontaktinformationen liegen dem Produkt bei.

